01.11.2018 / Allgemein / /

Selbstbestimmungs-Initiative – ÖFFENTLICHER ANLASS DER CVP BEZIRKSPARTEI MÜNCHWILEN UND DES POLITISCHEN JUGENDPROJEKTES 2020

Auf nationaler Ebene wird die Stimmbevölkerung am  25. November 2018 aufgerufen über drei Vorlagen abzustimmen. Eine Vorlage betrifft die Selbstbestimmungs-Initiative.

Das Begehren mit dem Titel „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“ will, dass die Bundesverfassung gegenüber dem Völkerrecht Vorrang hat-zwingende Bestimmungen wie das Folterverbot vorbehalten.

Völkerrechtliche Verträge, die der Verfassung widersprechen, müssten neu verhandelt und nötigenfalls gekündigt werden.

Diese Initiative polarisiert: Welche Konsequenzen  hat die Selbstbestimmungsinitiative.

Sind die Bilateralen gefährdet? Schafft sie eine Rechtsunsicherheit? Sind viele Wirtschaftsverträge mit einzelnen Staaten gefährdet? Kann der Europarat die Schweiz ausschliessen.

Das Eidg. Parlament und der Bundesrat sowie die Wirtschaftsverbände sagen nein zur Initiative

Es ist eine komplizierte Abstimmungsvorlage, daher wollen wir Sie durch kompetente Personen, detailliert  über die genannte Vorlage orientieren, damit Sie mit den Hintergrund Informationen für sich einen Entscheid fällen können.

Der CVP Bezirkspartei sowie der Politischen Jugendprojekt 2020 ist es wiederum gelungen  hervorragende Referenten zu mobilisieren. Die Nationalräte Markus Hausammann (SVP) und

Christian Lohr (CVP), Cornel Inauen Kantonsrat (SVP) sowie Marc Rüdisüli (JCVP/ Politisches Jugendprojekt 2020). Das Podium steht unter der Leitung von Anina Brühwiler (Politisches Jugendprojekt 2020). Der Anlass findet am Samstag, 10. November 2018 um 10.00 Uhr im Rest. Löwen in Sirnach statt. Der Anlass ist öffentlich. Die Veranstalter freuen sich auf viele Besucherinnen und Besucher.

PDF-Dokument