12.03.2020 / Grossrat / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 11. März 2020 Kantonsrätin Marianne Raschle Kreuzlingen

Archivgesetz und Biodiversität

Für die heutige Sitzung des Grossen Rates in Weinfelden musste wegen des Coronavirus eine Bewilligung des Gesundheitsamtes eingeholt werden, welche unter Auflagen erteilt wurde. Insbesondere mussten die Vorschriften des Bundes zur Eindämmung des Virus beachtet werden. Die Kantonsrätinnen und Kantonsräte wurden auf die üblichen Empfehlungen aufmerksam gemacht und gebeten, die Vorsichtsmassnahmen einzuhalten.

Zu Beginn der Sitzung wurde Martin Nafzger (SP, Romanshorn) als neues Mitglied der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission gewählt.

Das nächste Traktandum betraf das Archivgesetz. Wer hier glaubte, es handle sich um eine verstaubte Materie und das entsprechende Gesetz würde ohne grosse Beratung durchgewunken, wurde eines Besseren belehrt. Ein Archiv ist quasi das Gedächtnis einer Gesellschaft und hat deshalb doch eine gewisse Wichtigkeit. Zuerst ging es um einen Antrag der SVP, dass das Staatsarchiv keinen Archivdienst für die Gemeinden betreiben dürfe, sondern dass ausschliesslich private Anbieter zum Zuge kommen müssten. Der Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt, sodass das Staatsarchiv weiterhin für die Gemeinden arbeiten darf. Eine weitere Diskussion betraf den Zeitpunkt des Abschlusses eines Dossiers und dessen Archivierung. Sabina Peter Köstli (CVP, Ettenhausen) stellte den Antrag, dass eine gewisse Flexibilität eingeführt werde. Die Mehrheit des Rates wollte eine Maximalfrist von 10 Jahren, währenddem eine Minderheit diese Frist an den Abschluss eines Geschäftsvorganges knüpfen wollte.

Schliesslich ging es um eine Interpellation von verschiedenen SVP-Kantonsräten mit dem Titel „Biodiversität, Situation und Perspektive im Thurgau“. Die Biodiversität ist unter Druck, wie nebst den Interpellanten auch das entsprechende Monitoring des Kantons feststellte. Tatsache ist aber auch, dass sich der Anteil der Biodiversitätsförderflächen in den letzten Jahren erhöht hat. Gleichzeitig stehen aber auch Lebensräume und Arten unter Druck. Diverse Votanten, darunter Josef Gemperle (CVP, Fischingen) verlangten Verbesserungsmassnahmen und wiesen auf die kommende Beratung und Abstimmung über die Volksinitiative „Biodiversität Thurgau“ hin. Dort soll eine kantonale Biodiversitätsstrategie entwickelt und zur Umsetzung Geld des Kantons zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.

Um 12.30 Uhr schloss Präsident Kurt Baumann die Sitzung. Die nächste Sitzung findet am 25. März 2020, dann wieder wie üblich im Sommer-Halbjahr in Frauenfeld statt.

Marianne Raschle, Kreuzlingen