19.06.2020 / Grossrat / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 17. Juni 2020 Kantonsrätin Corinna Pasche-Strasser Bischofszell

Eine etwas andere Begrüssung erwartete die Fraktionsmitglieder an ihrer 2. Sitzung am 17.6.2020. Im Kreis stehend, vor verschlossener Sitzungszimmertür, eröffnete Gallus Müller in aller Frühe die Fraktionssitzung. Nach den Informationen des «Büros» und des Parteipräsidenten der CVP sowie der Parteipräsidentin der EVP, wurde uns das Sitzungszimmer aufgeschlossen und die Sitzung konnte ihren normalen Lauf nehmen.

Traktandum 1: Beratung des «Geschäftsberichtes 2019 der Gebäudeversicherung Thurgau»

Das im Jahr 2019 erzielte Rekord-Ergebnis der GVTG, das höchste in ihrer 200-jährigen Geschichte, regte zu keiner hitzigen Diskussion an. Dementsprechend hoch fiel die Zustimmung (120:0 Stimmen) zum Geschäftsbericht und zur Jahresrechnung 2019 aus.

Traktandum 2: Beratung des «Geschäftsberichtes 2019 der Pädagogischen Hochschule Thurgau»

Das intensive und herausfordernde Jahr 2019 hat die PH TG gut gemeistert. Demzufolge wurden der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung mit 116:0 Stimmen genehmigt.

Traktandum 3: Kreditbegehren «Neubau einer Schulsport-Turnhalle am Bildungszentrum für Technik in Frauenfeld»

Der Bedarf einer Turnhalle wurde geklärt und nachgewiesen. Die Turnhalle wird in erster Linie für den Schulsport und die Trainings der Vereine gebraucht. Deshalb hat man sich entschieden, zwei Einfachturnhallen und nicht eine Zweifachturnhalle zu bauen.
Dem Objektkredit über 13’650’000 CHF für den Neubau wurde mit 119:0 Stimmen zugestimmt.

Traktandum 4: Volksinitiative „Biodiversität Thurgau“ 

Eine breite Allianz von Umweltverbänden und Parteien lanciert eine Volksinitiative zur Förderung der Biodiversität. Die CVP sowie die EVP TG gehören dieser Allianz an.
Die Biodiversität soll im Gesetz verankert; und der Kanton verpflichtet werden, eine kantonale Biodiversitätsstrategie zu entwickeln und dafür jährlich 3 bis 5 Mio. CHF zur Verfügung zu stellen.
Über die von den Initianten verlangte Mindestgrenze von 3 Mio. CHF wurde in der Kommission diskutiert, was zu einem Gegenvorschlag führte. Im Gegenvorschlag war keine Untergrenze mehr vorgesehen. Dieser wurde vom Grossen Rat mit 41:80 Stimmen abgelehnt. Die Volksinitiative hingegen mit 88:5 Stimmen erheblich erklärt.

Traktandum 5: Parlamentarische Initiative «Deregulierung für bessere Erdwärmenutzung» 1. Lesung

Kurz vor Mittag wurde es nochmals spannend, als die Frage diskutiert wurde, ob ab einer Tiefe von 600 m und einer Leistung von 500 kW eine Bewilligung gemäss UNG erforderlich sei.
Der Antrag, die Tiefe wie auch die Leistung, nicht zu beschränken wurde abgelehnt.
Hauchdünn angenommen wurde der Antrag von Josef Gemperle (CVP-Fischingen) die Tiefe auf 600 m zu beschränken, die Leistung jedoch nicht. 54 Grossrätinnen und Grossräte stimmten seinem Antrag zu, 53 lehnten ihn ab.

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Corinna Pasche-Strasser
Bischofszell