23.04.2021 / Grossrat / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 21. April 2021 von Kantonsrätin Corinna Pasche-Strasser, Bischofszell

Es ist so weit, ab heute, 21. April 2021, können Interessierte via Livestream die Grossratssitzung in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld mitverfolgen. Laut Radio Top haben sich am 21. April 2021 einige Dutzend die Übertragung angesehen.

Zu Beginn der Ratssitzung informieren Regierungspräsident Walter Schönholzer, Regierungsrat Urs Martin und Regierungsrätin Cornelia Komposch über die aktuelle CORONA-Situation. Schwerpunkte sind das Härtefallprogramm, die Impfkapazität sowie die Teststrategie. Meine Hoffnung, nach der sich im März 2020 angebahnten Krise, bald wieder in einen stabilen, gewohnten Zustand zurückkehren zu können, wird sich so schnell nicht erfüllen.

Michèle Strähl-Obrist (FDP, Weinfelden) legt das Amtsgelübde ab. Sie folgt auf Heidi Grau-Lanz (FDP, Zihlschlacht). Der Grosse Rat heisst sie herzlich willkommen.

Die CVP/EVP Fraktion wie auch der gesamte Grosse Rat heissen Kilian Imhof (CVP, Balterswil) wieder herzlich willkommen. Er folgt auf Alex Frei (CVP, Eschlikon). Von November 2017 bis Mai 2020 war er bereits für die CVP, Balterswil im Grossen Rat. Über seinen Wiedereintritt freuen wir uns.

Die Justizkommission empfiehlt die vorliegenden Kantonsbürgerrechtsgesuche zur Annahme. Der Grosse Rat folgt der Empfehlung und heisst die Kantonsbürgerrechtsgesuche gut.

Die 2. Lesung des Gesetzes, betreffend der Änderungen des Gesetzes über die Inkassohilfe für familienrechtliche Unterhaltsbeiträge und die Bevorschussung von Kinderalimenten, verläuft diskussionslos. Die Redaktionslesung sowie die Schlussabstimmung folgen an der nächsten Sitzung.

Angeregt diskutiert wird hingegen die InterpellationThurmed: Eine Milliarde im Nebel.
Die hervorragende Führung der Thurmed AG, respektive der Spital Thurgau AG, wird von niemandem in Frage gestellt. Regierungsrat Urs Martin bezeichnet die Spital Thurgau AG sogar als das am wirtschaftlichsten geführte öffentliche Spital. Auch für Kantonsrat Peter Bühler (CVP, Ettenhausden) steht dies ausser Frage. Doch im Sinne von «es ist nie zu spät, besser zu werden», führt er an, dass bezüglich Transparenz Verbesserungsvorschläge zumindest geprüft werden sollten. Ohne Zweifel erfüllt die Thurmed AG die vom OR vorgegebenen Rechnungslegungsvorschriften. Wäre es nicht zu empfehlen, bei einem solch grossen Unternehmen die Standards der Swiss GAAP FER anzuwenden? Dies insbesondere auch, um dem Thema Transparenz Rechnung zu tragen. Der Wunsch nach mehr Transparenz ist auch für Elisabeth Rickenbach (EVP, Dingenhard) nicht neu. Auch für sie hat sich der Nebel nicht sichtlich gelichtet.

Bei der Diskussion über die Eigentümerstrategie des Kantons für die Thurmed AG wird von GFK Präsident Dominik Diezi (CVP, Arbon) darauf hingewiesen, dass nur sanfte Anpassungen an der bis anhin geltenden Strategie vorgenommen worden sind. Die bis jetzt verfolgte Strategie hat sich bewährt. Dank dieser Strategie konnte sich der Kanton in den letzten Jahren über eine an ihn ausgeschüttete Dividende freuen.

Bei der heute eingereichten Interpellation Zubau von Elektrostationen im Kanton TG ist Josi Gemperle (CVP, Fischingen) Mitvorstösser.

Corinna Pasche-Strasser
Bischofszell